“Wheel-Flag” – Radkappenüberzieher sorgt für EM-Streit
Infodocc - Passend zur EM herrscht derzeit Streit darüber, wer die sogenannten “Wheel-Flags” erfunden hat. Bei den “Wheel-Flags” handelt es sih um Stoffüberzieher für Pkw-Felgen in schwarz, rot, gold....
View ArticleRock am Ring in der Kanzlei
Infodocc - Heute haben wir die Meldung vernommen, dass das größte Rock-Festival Deutschlands vor die Tore unserer Kanzlei zu rücken droht. Das erfreut uns, da wir als Musikliebhaber gar nicht genug von...
View ArticleKalter Kaffee
Infodocc - Nespresso ist gut und hat seinen Preis. Diesen will man aufrecht erhalten, was jedoch schwer fällt, wenn andere Kaffeekapselhersteller mit Kapseln auf den Markt drängen, die ebenfalls in die...
View ArticleLG Köln verbietet Tagesschau-App der ARD
Infodocc - Teilerfolg für die deutschen Verlegerverbände. Ihre Klage gegen die Tagesschau-App vom 15.06.2011 hatte Erfolg. Die Kölner Richter sahen die Klage als begründet an, da die...
View Article“Triple Seven Summits”
Infodocc - Christian Stangl, bekannt geworden durch seinen K2-Schwindel, versucht sich erneut am K2 und will der erste Mensch sein, der alle drei höchsten Punkte aller Kontinente erklommen hat. Die...
View ArticleWikipedia vom neuen Leistungsschutzrecht nicht betroffen
Infodocc - Sollte das neue Leistungsschutzrecht in der derzeitigen Fassung kommen, sehen viele Netzschaffende Gefahr für die Freiheit des Internets. „Halb so schlimm“, meinen jedoch die Verlage....
View Article60 Millionen Dollar für einen Namen
Infodocc - Apple zahlt einem chinesischen Pleiteunternehmen 60 Millionen Dollar für das Namensrecht “iPad”. Das chinesische Unternehmen soll vor Jahren einen PC unter dem Namen “IPAD” auf den Markt...
View ArticleNeue Wege beim Urheberrecht: Spenden statt Nutzungsgebühren
Infodocc - Mit eingesammelten Spenden werden von der Plattform unglue.it die Urheberrechte an Büchern aufgekauft und diese dann unter einer Creative-Commons-Lizenz jedermann kostenlos zur Verfügung...
View ArticleFacebook-Verbot für Lehrer in BW
Infodocc - Den Lehrkräften in Baden-Württemberg wird künftig “jegliche dienstlichen Zwecken dienende Kommunikation zwischen Schülern und Lehrkräften” in sozialen Netzwerken verboten. So will es das...
View Article8 aus 3.000
Infodocc - Bettina Wulff findet die automatische Vervollständigungsfunktion der Suchmaschine Google nicht schön. Aus diesem Grunde verklagte sie den Suchmaschinenkonzern. Mehr als 3.000 Einträge sollte...
View ArticleBilderklau bei Facebook – Schutz auch für Frauen von Sexualstraftätern
Infodocc - Bilder eines nicht öffentlichen Facebook-Accounts dürfen nur mit Zustimmung des Abgebildeten verwendet werden. Dies gilt auch, wenn es sich bei der Abgebildeten um die Ehefrau eines...
View ArticleFalsches BGH-Urteil zu Suchergänzungsvorschlägen bei Google?
Infodocc - Das Urteil des BGH zu den Suchergänzungsvorschlägen bei Google überrascht in seiner Einfachheit. Haftung von Google ab Kenntnis des Rechtsverstoßes. Mit dieser Begründung liegen die Gerichte...
View ArticleGoogle mit massiven Änderungen
Infodocc - Google wurschtelt und wurschtelt und scheint selbst nicht zu wissen, was sinnvoll getan werden kann, um sich weiter zu verbreiten. Derzeit ist man mit Nachdruck beschäftigt, die eigenen...
View Article“Wheel-Flag” – Radkappenüberzieher sorgt für EM-Streit
Infodocc - Passend zur EM herrscht derzeit Streit darüber, wer die sogenannten “Wheel-Flags” erfunden hat. Bei den “Wheel-Flags” handelt es sih um Stoffüberzieher für Pkw-Felgen in schwarz, rot, gold....
View ArticleInquisition 2.0: Weihwasser-Abmahnungen
Infodocc - Der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller wurde von Papst Benedikt XVI. zum neuen Präfekten der Congregatio pro doctrina fidei, der “Kongregation für die Glaubenslehre”, bestimmt....
View ArticleBomben, Boston, Bild
Infodocc - Der feige Anschlag in Boston erschüttert die Welt. Bomben explodieren. Die Bild-Zeitung schmückt sich heute dementsprechend mit Blutsbildern der Opfer. Es liegt in der Natur des Menschen,...
View ArticleWir brauchen Verstärkung!
Infodocc - Wir benötigen Verstärkung und bitten daher um Ihre geschätzte Aufmerksamkeit. Sollten Sie eine Kollegin oder einen Kollegen kennen, die auf der Suche nach einer neuen Herausforderung sind,...
View Article“Auch in Österreich werden Filesharer verklagt”
Infodocc - Filesharing ist kein innerdeutsches Problem. Auch in unserem Nachbarland Österreich beklagen mittlerweile einsichtige Juristen, dass mit Kanonen auf Spatzen geschossen werde, des lieben...
View ArticleFrühwarnsystem für Burnout Juristen gefordert
Infodocc - Die Bild berichtet von einem Neustädter Richter, der aufgrund eines Burnouts mehr als 300 Akten unbearbeitet liegen ließ. Jetzt habe sich der Richter endlich krank gemeldet. Dieser Fall ruft...
View ArticleImpressumspflicht für Baustellen Webseite “Under Construction”
Infodocc - Jede Homepage sollte ein fehlerfreies Impressum vorweisen können. Dies hat sich mittlerweile herumgesprochen. Ausnahmen von der Impressumspflicht gibt es wenige. Eine davon sind sogenannten...
View ArticleKletterunfall und Schadensersatz – ATC Tube kein minderwertiges oder...
Infodocc - Im vergangenen Jahr kam es zu einem mittlerweile in der Szene weit beachteten Kletterunfall, der schließlich vor dem LG Nürnberg-Fürth endete und per Urteil entschieden wurde. Ein...
View ArticleAG Hamburg deckelt Abmahngebühren auf 150 Euro, Az. 31a C 109/13
Infodocc - Das AG Hamburg zieht aktuell die künftige Gestzeslage vor und deckelt die Anwaltsgebühren für Urheberrechtsverstöße auf 150 Euro, Hinweisbeschluss vom 24. Juli 2013, Az. 31a C 109/13. Dies...
View ArticleBesser spät als … – der Wochenrückblick für die 46. Kalenderwoche
SL RECHT - Inhalt Personen: Monster auf Luxusreisen Verlage: Zeitungssterben Urheberrecht: Zukunftsvisionen Rechtsprechung: Morpheus beim Bundesgerichtshof Und sonst: Herbstkonferenz der...
View ArticleTitanic legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung ein
Infodocc - Wie herrlich. Die katholische Kirche als größte Werbetrommel für die Titanic. Wer hätte das gedacht? Die vom erlassfreudigen Hamburger Landgericht geschenkte Verfügung gegen die...
View ArticleWaldorf Frommer – Modern Family Staffel 4 – New Girl Staffel 2
Infodocc - Waldorf Frommer mahnen nun auch auf dem Serienmarkt ab. Für die Twentieth Century Fox home Entertainment Germany GmbH wird das “Illegale Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss” der...
View ArticleRechtssicheres WLAN und Hotspots für Restaurants, Hotels und Cafés?
Infodocc - Kabel Deutschland bietet gewerblichen Kunden derzeit ein interessantes Angebot. Ein Hotspot, dem Abmahnungen egal sind. “Rechtskonformer Betrieb und Freistellung von der Störerhaftung”...
View ArticleBolzen nur noch mit Anwalt?
Infodocc - Das OLG Hamm lässt die (Amateur-) Fussballwelt erzittern. Mit Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 22.10.2012 (I-6 U 241/11) entschied das Gericht, dass ein...
View ArticleRock am Ring in der Kanzlei
Infodocc - Heute haben wir die Meldung vernommen, dass das größte Rock-Festival Deutschlands vor die Tore unserer Kanzlei zu rücken droht. Das erfreut uns, da wir als Musikliebhaber gar nicht genug von...
View ArticleZahle Baby!
Infodocc - Kurioser Fall aus Bayern: Die einjährige Jule soll der GEZ mitteilen, wie viele Rundfunkgeräte sie in ihrem Haushalt bereithält und diese unverzüglich anmelden. Kein Witz, wohl aber eine...
View ArticleCopyright-Trolle – Berufsverbot!
Infodocc - Ein US-Bezirksrichter hatte die Nase gestrichen voll vom offensichtlichen Abmahnmissbrauch im Filesharing-Pornobereich. Gegen drei Juristen der Kanzlei Prenda Law leitete er daher...
View Article“MEGA” – nichts hören, nichts sehen, nicht haften?
Infodocc - Morgen soll DIE Filesharingplattform der Zukunft online gehen. Mega. Größer, fetter, schneller, sicherer und und und…. Kim Schmitz ist der festen Überzeugung, dass er sich mit der...
View ArticleGefährdung des guten Rufs – Neonazis vertragswidrig im Tourbus von Andrea Berg?
Infodocc - Interessante Meldung aus der Bild: “20 Nazis im Bus von Andrea Berg” Was war passiert? Der Tourbus von Andrea Berg wurde von einer Polizeiseskorte auf der Autobahn begleitet. Der Grund: Es...
View ArticleAdidas verbietet Verkauf über Ebay und Amazon ab 2013
Infodocc - Der Weltkonzern mit den berühmten drei Streifen zurrt seine Händlerlizenzbestimmungen zusammen. Auf Grundlage der “E-Commerce Bedingungen für Adidas Group Erzeugnisse” so der Name der...
View ArticleMEGABOX – legale Musikdownloads unter Umgehung der Musikindustrie
Infodocc - Mit einem neuen Geschäftsmodell will Kim „Dotcom“ Schmitz der Online-Piraterie dauerhaft den Boden entziehen. Für die Künstler zwar vorteilhaft, wird es aber der Musikindustrie eher weniger...
View ArticleSchulenberg Schenk – einstweilige Verfügung gegen Steffen Heintsch
Infodocc - Schulenberg Schenk, bekannt als Abmahnkanzlei von Pornos, hat eine einstweilige Verfügung gegen Steffen Heintsch, Forumbetreiber von Abmahnwahn Dreipage (AW3P), vor dem Landgericht Berlin...
View ArticleSorry Digiprotect, das wollten wir nicht?!
Infodocc - Die Digiprotect GmbH hat Insolvenz angemeldet, (Aktenzeichen: 810 IN 131/13 F AG Frankfurt) Soweit so gut. Dass es überhaupt soweit kommen konnte überrascht uns noch immer. Bereits im Jahr...
View ArticleKalter Kaffee
Infodocc - Nespresso ist gut und hat seinen Preis. Diesen will man aufrecht erhalten, was jedoch schwer fällt, wenn andere Kaffeekapselhersteller mit Kapseln auf den Markt drängen, die ebenfalls in die...
View ArticleÜber den Wert erotischer Inhalte vor Gericht
Infodocc - Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine...
View Article“Hamburger Brauch? Wir sind doch nicht in Hamburg?!”
Infodocc - Diese Woche vor einem kleinen Amtsgericht im Taunus: Mündliche Verhandlung wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Die Beklagte weigert sich, eine Unterlassungserklärung mit...
View ArticleVodafone-Datenklau – Kündigung des Mobilfunkvertrages?
Infodocc - “Chef, kann ich meinen Vodafonevertrag aufgrund des Datenklaus kündigen? Ich bin nämlich eines der zwei Millionen Opfer!” Diese fragte stellte mir gestern eine Mitarbeiterin und händigte mir...
View ArticleAmtsgericht München – Abteilung für Waldorf-Frommer-Sachen -
Infodocc - Das Amtsgericht München ist nicht zu beneiden. Waldorf Frommer wohnen in der Nähe und schaufeln das feine Amtsgericht mit dicken Klagen zu. Ausgangslage: Immer die Gleiche: Abmahnverfahren...
View Article“Kotstecher brennt nun in der ewigen Homohölle”
Infodocc - Die Betreiber der Seite kreuz.net, die sich seit Jahren mit der Verbreitung von Hasstiraden, Volksverhetzungen und rechtsextremistischen Inhalten vergnügen haben derzeit wohl die höchsten...
View ArticleVetters Lawblog – Bestürzung der Scheinheiligen
Infodocc - Oh je, da will man Feierabend machen und dann überrascht mich die Nachricht vom Ende der Unabhängigkeit des lawblogs. Vetter verkauft sich an einen Rechtschutzversicherer heisst es in vielen...
View Articlebundesweite Anwaltsschelte für AGB-Anfrage
Infodocc - Gestern Nachmittag trudelt eine Email-Anfrage mit folgendem Inhalt ein: “Guten Tag, ich würde die Erstellung der AGB´s für eine Auktionsplattform benötigen also mein jeweiliges...
View Article“unser Ziel: Sie zahlen nichts” – immer noch?
Infodocc - Täglich bekommen wir seit einigen Wochen Anfragen von Anwälten und Abgemahnten, ob denn die Kanzlei Waldorf Frommer ihren Androhungen der Klageerhebung tatsächlich Taten folgen lassen und...
View ArticleWaldorf Frommer – 41 angestellte Anwälte im (Textbaustein-)bruch
Infodocc - Waldorf Frommer Rechtsanwälte überraschen uns heute mit neuem Briefkopf. Erstmals, seit dem die Kanzlei durch den Versand der Massenabmahnungen in Erscheinung getreten ist, liegt uns nun ein...
View ArticleMahnbescheide durch Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH
Infodocc - In den letzten Tagen häufen sich Anfragen unserer Mandanten, die Post von den zuständigen Mahngerichten bekommen haben. Es werden angebliche Forderungen aus dem Jahr 2009 geltend gemacht....
View ArticleLehrer-Schüler-nackt=Straftat?
Infodocc - Ein Kunstlehrer aus Rheinland-Pfalz weist seine Schulklasse im Rahmen des Kunstunterrichts auf die Internetseite einer Künstlerin hin. Der Lehrer gibt den Schülern die Empfehlung, sich die...
View ArticleWieso Mahnbescheid von Waldorf Frommer? Habe doch nie eine Abmahnung bekommen?!
Infodocc - Es mehren sich die Anfragen von Abgemahnten, die im Jahr 2009 von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden. In den meisten Fällen haben...
View ArticleWaldorf Frommer – Strafanzeige wegen versuchten Betruges
Infodocc - Heute wurden wir im Rahmen eines laufenden Waldorf Frommer Abmahnverfahrens darüber informiert, dass unsere Mandantin nach Erhalt einer Waldorf Frommer Abmahnung Strafanzeige wegen...
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